Fakten, Meinungen & Visionen für eine schweizerische Medienpolitik im 21. Jahrhundert

Im Fokus:

93solid: Ein neuer Medienartikel 93 in der Verfassung
  • Keine Zwangsgebühren, aber verfassungsmässige Grundlagen für Mediensteuer-Modelle
  • Keine Subventionen für Sender, aber Leistungsaufträge und Fördergelder für Medienproduktionen
  • Keine reine Bundeshoheit, aber Mitwirkung für Kantone und Gemeinden
  • Keine radikalen Einschnitte, aber eine allseits verträgliche Umsetzung.
→ NZZ-Artikel «No Billag» heisst «Yes, SRG»
  • Service public ohne Mediensteuer
  • Ein privates Gebührenmodell
    mittels Pay-TV

→ Grundsätze für eine Medienordnung im 21. Jahrhundert
  1. Eigenverantwortliche Kommunikation
  2. Privatwirtschaftliche Medienunternehmen
  3. Infrastruktur als Staatsaufgabe

Artikel

No-Billag in Schweden: Die TV-Gebühr wird verschrottet und durch eine Steuer ersetzt

Andere Länder, gleiche Probleme, andere Lösungen: In Schweden hat das höchste Verwaltungsgericht einen Strich durch die Rechnung der dortigen Billag-Eintreiber (Radiotjänst) gemacht, als es am 13. Juni 2014 entschied, Computer, Tablets und Smartphones seien nicht zwangsläufig Rundfunkempfangsgeräte. Zuvor galt der Besitz solcher Geräte seit 2013 als Zahlungsgrund. Seither ist die Zahl der Gebührenzahler am Abbröckeln: Waren 2014 noch fast 3.6 Millionen registriert, sind es nunmehr 3.5 Millionen. Viele Junge, die von zuhause ausziehen, registrieren kein Empfangsgerät, weil sie Medien vor allem mit dem Smartphone oder dem Computer konsumieren. Und von den registrierten Benutzern treten immer mehr in den Gebührenstreik: 99000 sind gemäss Angaben der Inkassobehörde Kronofogden vom September ihre Gebühren schuldig geblieben. Solche Entwicklungen alarmierten die Kulturministerin der Grünen, Alice Bah Kuhnke, und so wurde Ende letzten Jahres eine spezielle Parlamentskommission beauftragt, nach neuen Lösungen zu suchen.

Die SRG wurde als verlängerter Arm der Behörden gegründet -- No-Billag bietet Chance zur Emanzipation

Unter dem Titel “Ist die SRG also ein Staatssender?” trafögelt Balz Rigendinger beim SRG-Internetdienst swissinfo.ch:

Fake News sind Fake News

Seit etwa einem Jahr treiben sie ihr Unwesen: Fake News. Was heute undifferenziert so bezeichnet wird, dafür gibt es seit längstem diese separaten Begriffe:

SRG-Präsi liegt falsch: No-Billag bedroht nicht das Geschäftsmodell der SRG, sondern hilft in eine erfolgreiche Zukunft

Nein, die No-Billag-Initiative gefährdet nicht das Geschäftsmodell der SRG, auch wenn deren Präsident, Jean-Michel Cina, das am SwissMediaForum so gesagt hat. Wird die Initiative angenommen, kann und wird die SRG weiterhin audio-visuelle Inhalte und Programme herstellen und diese bei Konsumenten gegen Entgelt verbreiten. Das ist ihr Geschäftsmodell. Was ändert, ist das Vorgehen beim Inkasso. Anstatt per staatlicher Zwangsgebühren wie bisher wird die SRG hier neue, gerechtere und flexiblere Lösungen finden müssen. Wie wir in unserem Artikel in der NZZ dargelegt haben, kann dies einfach mit Pay-TV-Modellen erreicht werden.

"Rein in den Mantel": Tamedia reagiert spät. Und die andern?

Tamedia will ab 2018 je eine Mantelredaktion in der Deutsch- und in der Welschschweiz betreiben. Warum hat es so lange gedauert, diesen Schritt zu unternehmen? Schon vor zehn Jahren war klar, wohin die Reise geht und dass solche Massnahmen unausweichlich sind. Wann und wie werden die übrigen Zeitungsverlage reagieren?