Fakten, Meinungen & Visionen für eine schweizerische Medienpolitik im 21. Jahrhundert

Im Fokus:

93solid: Ein neuer Medienartikel 93 in der Verfassung
  • Keine Zwangsgebühren, aber verfassungsmässige Grundlagen für Mediensteuer-Modelle
  • Keine Subventionen für Sender, aber Leistungsaufträge und Fördergelder für Medienproduktionen
  • Keine reine Bundeshoheit, aber Mitwirkung für Kantone und Gemeinden
  • Keine radikalen Einschnitte, aber eine allseits verträgliche Umsetzung.
→ NZZ-Artikel «No Billag» heisst «Yes, SRG»
  • Service public ohne Mediensteuer
  • Ein privates Gebührenmodell
    mittels Pay-TV

→ Grundsätze für eine Medienordnung im 21. Jahrhundert
  1. Eigenverantwortliche Kommunikation
  2. Privatwirtschaftliche Medienunternehmen
  3. Infrastruktur als Staatsaufgabe

Zeige Beiträge von November, 2017

Ein Plan B für die SRG nach No-Billag

Falls die No-Billag-Initiative angenommen wird, sieht das SRG-Top-Management keinen anderen Weg, als gleich den Laden dicht zu machen. Das ist einfallslos und muss nicht sein. Wir schlagen hier einen ganz einfachen Plan B vor. 

Dringend: Bundesgarantie um die SRG vor den Folgen der direkten Demokratie und dem Versagen des Parlaments zu bewahren

Wer anderen einen Schaden zufügt, muss dafür aufkommen -- das ist Anstand und Gesetz. Das gilt auch, wenn der Schaden durch Untätigkeit entstanden ist, etwa wenn ein Hausbesitzer seine Bäume so wachsen lässt, dass der Nachbar die Sonne kaum mehr zu Gesicht bekommt. Unsere Parlamentarierinnen und Parlamentarier unter der Bundeshauskuppel sind in genau dieser Situation. Bei der Beratung der No-Billag-Initiative, bei der es um die Abschaffung der Rundfunkgebühr geht, haben sie versagt.

Häppi Börsdei Billag: 20 Jahre sind genug -- besser wieder wie zuvor

Die Billag, die „Schweizerische Erhebungsstelle für Radio- und Fernsehempfangsgebühren“ feiert heute, am 7. November,  ihren 20. Geburtstag und das still und leise ohne den mindesten Hinweis. Vor zehn Jahren gab es dazu noch eine stolze Medienmitteilung. Dass der 100 prozentigen Swisscom-Tochter nicht zum Feiern zu Mute ist, hat gute Gründe: Ihr Mandat hat sie in einem einem öffentlichen Ausschreibungsverfahren an die Serafe AG verloren und mit der No-Billag-Initiative steht ihr Name im Schussfeld der Kritik. Aber schon zuvor war der Name Billag wegen der Überfälle der Billag-Kontrolleure und der mitunter folgenden Hausdurchsuchungen arg ramponiert.