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Gegenvorschlag: Dem “Fluch des kleinen Marktes” begegnen

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Weil der schweizerische Medienmarkt unter dem “Fluch des kleinen Marktes” leidet, ist es oft schwierig, gute Medienproduktionen einzig über Werbung, Sponsoring und Gönner zu finanzieren. Hier räumt der Gegenvorschlag dem Bund Handlungskompetenz ein und regelt auch die dazu nötige Finanzierung.

Damit soll namentlich der Eindruck vermieden werden, dass bei einer Annahme der Initiative, resp. des Gegenvorschlags, es zu einschneidenden Veränderungen kommen könnte, die das regionale und nationale Selbstverständnis und den nationalen Zusammenhang gefährden könnten.  

Damit wird auch klar, was Service Public im Medienbereich bedeutet: Die Produktion von Inhalten (nicht: von Programmen), an denen ein nationales Interesse besteht, (subsidiär) zu ermöglichen.

In welchem Ausmass Mittel dafür bereit gestellt werden sollen, wird vom Eidg. Parlament (normalerweise im Rahmen der Budgetdebatte) zu bestimmen sein. Damit entsteht ein Mechanismus, mit dem die Volksvertreter festlegen können, in welchem Ausmass der Bund Medienproduktionen unterstützen soll. Für die konkrete Auswahl soll eine separate, von politischen Einflüssen unabhängige Medienkommission zuständig sein.

Bereits heute gibt es mit Art. 71 BV die Eidg. Filmförderung, die eng mit der SRG und mit Gebührengeldern verknüpft ist und deshalb bei einer Annahme neu zu regeln wäre. So wie die Kompetenznorm formuliert ist, kann sie auch zur Unterstützung anderer Mediengattungen dienen. Damit wird gleichzeitig der Aufgabenbereich für einen staatlich geförderten Service Public im gesamten Medienbereich abgesteckt. Sollte es nötig und akzeptiert werden, könnte dereinst auf dieser Grundlage auch die Tagespresse unterstützt werden.

So können künftig Medienproduzenten  vom Bund unterstützt werden, je besser sie diese Kriterien erfüllen:

  1. Die Inhalte sind für die Schweiz von Bedeutung
  2. Die Inhalte betreffen mehrere Landesteile
  3. Die Inhalte erreichen eine signifikante Mindestreichweite (je nach Verbreitungsgebiet).
  4. An der Produktion der Inhalte sind mehrere Produzenten beteiligt (Koproduktionen)
  5. Die Inhalte sind multimedial konzipiert

Die Vorgabe wonach sich der Bund mit höchstens einem Viertel an den Produktionskosten beteiligt, erleichtert die Selektion, indem Gesuchsteller die erfolgreiche und verbindliche Finanzierung zu mindestens drei Viertel nachweisen müssen. In der Regel wird dies nur möglich sein für Inhalte, die von Sponsoren und Werbetreibenden als wertig wahrgenommen worden sind. Ein solches Vorgehen hat sich in Neuseeland seit langem bewährt: Die entsprechende Kommission (NZ On Air) besteht gerade mal aus sechs Mitgliedern.

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