Fakten, Meinungen & Visionen für eine schweizerische Medienpolitik im 21. Jahrhundert

Im Fokus:

→ 93solid: Ein neuer Medienartikel 93 in der Verfassung
  • Keine Zwangsgebühren, aber verfassungsmässige Grundlagen für Mediensteuer-Modelle
  • Keine Subventionen für Sender, aber Leistungsaufträge und Fördergelder für Medienproduktionen
  • Keine reine Bundeshoheit, aber Mitwirkung für Kantone und Gemeinden
  • Keine radikalen Einschnitte, aber eine allseits verträgliche Umsetzung.
→ NZZ-Artikel «No Billag» heisst «Yes, SRG»
  • Service public ohne Mediensteuer
  • Ein privates Gebührenmodell
    mittels Pay-TV
→ Grundsätze für eine Medienordnung im 21. Jahrhundert
  1. Eigenverantwortliche Kommunikation
  2. Privatwirtschaftliche Medienunternehmen
  3. Infrastruktur als Staatsaufgabe

Grundsätze für eine Medienordnung im 21. Jahrhundert

1. Eigenverantwortliche Kommunikation

Wer neue, für die betroffene Allgemeinheit relevante Informationen hat, ist verpflichtet, diese selber in adäquater und wahrheitsgemässer Art und Weise mitzuteilen und diese soweit einfach möglich zu verbreiten und dazu einen angemessenen Dialog zu gewährleisten.

2. Privatwirtschaftliche Medienunternehmen

Medienunternehmen sind vorrangig dafür besorgt, Neuigkeiten einzuordnen und zu erklären, zu vertiefen, sie in grössere Zusammenhänge zu stellen und zu kommentieren. Sie fördern den qualifizierten Dialog in der Gesellschaft, vermitteln neue Impulse und dokumentieren verborgene Entwicklungen. Sie operieren privatwirtschaftlich und mit einer maximalen Staatsferne.

3. Infrastruktur als Staatsaufgabe

Der Staat ist dafür besorgt, dass in allen Landesgegenden eine effiziente Infrastruktur zur Verbreitung von Medieninhalten betrieben wird. Er subventioniert oder begünstigt keine Medienunternehmen, kann aber einzelne Medienproduktionen unterstützen. Er fördert eine breite, sowohl passive wie aktive Medienkompetenz in der Gesellschaft.

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